- Was sind "Würste" ? Was zeichnet diese aus ?
Leute, die an den Weihnachtsmann glauben.
- Auf welche Zahl würdest Du die Anzahl toter deutscher Bundeswehrsoldaten "deckeln", wenn wir seit 2002 eine Regierung hätten, die Mr. Bush gefolgt wäre ? Wir haben schon in
Afghanistan nix verloren (und erreichen da ja auch nix), und dann noch Irak ? Es wäre wohl erheblich kostengünstiger, diese Länder (in jeglicher Hinsicht) zu isolieren, als solche Stunts zu wagen ...
Ich bin für eine aktive Verteidigung der Freiheit. Das schliesst auch ein das tote Soldaten in Kauf genommen werden. Nach den peinlichen Ereignissen im Kosovo: Dort fanden ethnische Säuberungen statt und die Befreiungstruppe in diesem europäischen Land bestand weitgehend aus amerikanischen Soldaten, weil die Europäer zu fein für diese Drecksarbeit waren. Es mußten dann selbst einige Mitglieder der Hedonisten-Partei "Die Grünen" einsehen, dass man in Afganistan vielleicht doch besser a la Winston Churchill agieren sollte, statt sich einzubunkern, nachdem dort trainierte Personen begannen Hochhäuser in Metropolen von einem NATO-Verbündeten ohne Kriegserklärung mit gekaperten Passagierjets in die Luft zu sprengen.
Ich fand die US-amerikanische Position vor dem Irak-Krieg in vielen Punkten überoptimistisch. Ich habe das lang und breit in MD mit amerikanischen Veteranen diskutiert. Der traditionelle Fehler einer bestimmten Art der US Außenpolitik ist, dass sie einfach glauben, man könne anderen Völkern einfach die Demokratie bringen. Das muß schon aus dem Volk selber kommen. Nur: Saddam Hussein war ein entsetzlicher Diktator. Auch wenn der Irak jetzt sicher keine zweite Bundesrepublik nach WK2 ist, kann man den Zustand jetzt durchaus als vielversprechender ansehen als vor dem Krieg.
Irak & das Taliban Regime in Afganistan waren isoliert. In Situationen wie in Afganistan unter den Taliban sollte aus meiner Sicht auf jeden Fall eingegriffen werden:
- Ausbildungslager für Terroristen
- Totalitarismus
- Menschenrechtsverletzungen ohne Ende
Wir sehen ja jetzt auch gerade an Ostdeutschland, dass sich auch Marktwirtschaft nicht im Volk verwurzelt, wenn man Leuten mit "Helmut nimm uns an der Hand und führe uns ins Wirtschaftswunderland" eben versucht an die Hand zu nehmen. Offenbar präferieren sie Werte wie "gerecht", "solidarisch", "Sicherung" und "Schutz" höher ein als "Wettbewerb", "Leistung" und "Eigenverantwortung". Für zahlreichen West-Deutschen wie mich besteht zwischen diesen Werten ein gewisser Zielkonflikt.
- Schweden und Dänemark, aber auch Österreich (das "bessere Deutschland", wie mal der der "Stern" in diesem Sommer schrieb), haben ihre Systeme frühzeitig und radikal und vor allem im allgemeinen Konsens umgestellt. Traust Du das der CDU auch zu ? Die 16 Jahre gepennt hat und auch jetzt noch in unklaren Bildern versinkt (was versprechen die mir eigentlich ? Kirchhoff ? Doch nicht Kirchhoff ?)
Genannte Länder besassen auch
vor dem Reformen keine sehr deutliche Mehrheit für Reformen. In Schweden ist die Regierung, die die drastischen Einschnitte vornahm, nach 4 Jahren abgewählt worden. Wir haben es heute mit einer anderen CDU als der Kohl-CDU zu tun. Der Reformeifer unter Schröder hat auch erst ca. 2003 angefangen als es wirklich nicht anders ging. Derselbe mußte und muß zunehmend gegen Widerstände in der SPD durchgesetzt werden. Schröder wird es da ähnlich gehen wie Helmut Schmidt Anfang der 80er Jahre. Hier von "unklaren Bildern" von Seiten der CDU zu sprechen ist angesichts Andrea Nahle und Herrn Gabriel geradezu absurd. Ich kann auch mit einem gewissen Meinungspluralismen bezüglich Details ganz gut leben, solange die allgemeine Richtung konsistent ist. Genau dies vermisse ich bei der SPD und den Grünen.
Das Modell Kirchhoff ist eine ordnungspolitische Vision, die nicht unmittelbar in praktische Politik umgesetzt werden soll. Für wirtschaftspolitische Reformen sind manchmal radikale ordnungspolitische Grundsätze ganz hilfreich. Das gleiche gab es unter Reagan (Laffer-Kurve-> wenn wir die Steuern senken, werden wir mehr Steuereinnahmen haben) oder unter Thatcher (nur ein pensionierter Gewerschaftler ist ein guter Gewerkschaftler). Beide Regierungen haben sich aus der Rückschau positiv auf die Dynamik besagter Volkswirtschaften ausgewirkt.
Aus meiner Sicht kann die Umsetzung von wirtschaftspolitischen Paradigmenwechseln nicht unbedingt immer im gesellschaftlichen Konsens stattfinden. Gleiches gilt für die Reformen 1973 und die Reform der Reformen 1982/3 in Chile. Hier eins der Ergebnisse des furchtbaren "Neoliberalismus": die stabilen Wachstumszahlen über den Zeitraum 1985 bis 2004.
http://www.economiaynegocios.cl/indicadores/pib.aspSicherlich kamen die von einem niedrigeren Niveau als wir. Nur sieht man daran eben die Auswirkungen von klaren ordnungspolitischen Prinzipien (auch "Neoliberalismus genannt):
Wohlstandsmehrung an der alle Gruppen der Gesellschaft in einem mehr oder weniger starken Ausmaß partizipieren. In den Nachbarländern sehen die Kurven leider ziemlich Achterbahn aus. Das BIP pro Kopf in Deutschland war 2003 nur noch 2.7 mal so hoch wie das BIP pro Kopf in Chile. Der Abstand verringer sich rasand (näheres siehe unten).
Die auf Betreiben Ludwig Ehrhards in den westlichen Besatzungszonen durchgeführte Währungsreform wäre auch nie in einer Volksabstimmung abgesegnet worden, bedeutete sie ja massive Vernichtung der Vermögen von kleinen Sparern sowie kurzfristig ernsthafte Probleme für einen nicht kleinen Teil der Bevölkerung.
In Schweden und Dänemark bekommt niemand Arbeitslosengeld, der nicht arbeitet. Bevor sich in Deutschland an solche Forderungen niemand herantraut, sieht es noch sehr übel aus.
Das ist eine Maßnahme. Es geht um ordnungspolitische Grundsätze. Wer in der DDR nicht arbeitete, kam ins Gefängnis. Wirtschaftspolitik ist ein komplexes Geflecht an Maßnahmen. Man kann nicht einfach einen Punkt als entscheidend herauspicken ohne zumindest zu versuchen, dafür statistische Indizien zu liefern.
Die Ziele "Deiner" Bundestagsabgeordneten" (
http://www.baerbel-kofler.de/) hören sich jedenfalls nicht nach notwendigen Reformen wie Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und Abbau von bürokratischen Hemnissen an. Ich les da immer nur
gerecht, solidarisch, Sicherung und Schutz. Mir und der Mehrheit der Wahlberechtigten in West-Deutschland machen solche Worte Angst.
Ich halte Vokabeln wie
Wettbewerb, Leistung, und Selbstverantwortung für zielführend. Zwischen diesen Werten existieren für mich nicht immer aber oft eindeutige Zielkonflikte. Wenn ich mich recht erinnere setzten die Reformregierungen in Skandinavien und Österreich eher auf die von mir (und der CDU/FDP) favorisierten Begriffsparadigmen und eindeutig weniger auf Solidarität, Gerechtigkeit, Sicherheit und Schutz.
Was unser Problem wohl darstellt: Die Regierungen, die den Umbau bewerkstelligten in anderen Ländern (Paul Nyrup Rasmussen / DK - erst viel später abgewählt, Göran Persson / SE, Wolfgang Schüssel / AT u.a), wurden alle während des Umbaus wiedergewählt. Und hier tobt jetzt eine Kakophonie sondersgleichen und es steht zu befürchten, das begonnene Reformen nicht zu Ende geführt werden, sondern erstmal wieder für Monate / Jahre auf Eis liegen werden.
Zumindest Person würde zunächst nicht wiedergewählt. Von Reformen habe ich auf dem letzten SPD Parteitag nicht viel gehört. In der CDU/FDP gibt es einfach intern mehr Unterstützung für klar marktwirtschaftlich orientierte Reformen wie sie in Österreich, Schweden und Dänemark durchgeführt wurden.
Was die erfolgreichen (? Wie lange) Landesfürsten angeht: Ich halte das für ein ganz übles Relikt aus unseren unseligen geschichtlichen Vergangenheit. Bundesregierung gegen Bundesrat - das ist schlicht krank und killt jede stringente wirkliche Reform. Siehe oben: Skandinavien.
Der Föderalismus gehört sicher reformiert. Nur spiegelt er eben auch die Deutsche Geschichte. Der Vergleich der Länder zeigt auch deutlich, dass Länder mit einer CDU/FDP Regierung einfach in vielen Punkten (Bildung, Wirtschaft, Finanzen) erfolgreicher sind als Länder mit SPD Regierungen.
Nach Südamerika müssen wir da gar nicht schauen (aber schaden tut es wirklich nicht !).
Es fällt seit der Widervereinigung immer schwerer, westeuropäische Länder zu finden, die uns nicht abhängen.
http://hdr.undp.org/reports/global/2005/pdf/HDR05_HDI.pdf (S. 11)
So unterentwickelt sind die gar nicht. Vor allem Chile nicht. Da brauchen wir gar nicht generös drüber lächeln. Gemäß dem letzten veröffentlichten Human Development Report (
http://hdr.undp.org/reports/global/2005/pdf/HDR05_HDI.pdf (S. 11)) haben wir pro Kopf nur noch 2.7x soviel BIP wie die. Dort sind die Entwicklungen von 2004/05 noch nicht enthalten (Chile 2004 +6.1% und für dieses Jahr prognostizierte +7%). Da die Zahlen von Chile seit 1982 recht stabil sind (s. Link oben), ist mit weiteren Aufholen zu rechnen, nicht zuletzt auch
- wegen der günstigeren demographischen Entwicklung,
- der geringeren Staatsverschuldung:
22.7% BIP Chile gegenüber deutlich über
60% BIP BRD bei über Jahre hin ausgeglichene und Schuldenabbau-Haushalte in Chile:
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/print_html?type_id=24&land_id=31Aus Finanzpolitischer Sicht sind wir also schon im Vergleich zu Chile eindeutig eine Bananen-Republik.
Ich denke auch, dass unseren Linkswähler aus Neufünfland das generöse lächeln über Polen und Tschechen immer mehr gefrieren wird.
Wir hatten es auch bis Mitte der 90er Jahre nicht nötig, uns mit der 20% Arbeitslosenrate in Spanien zu vergleichen. Nur ist die Arbeitslosigkeit heute in Spanien geringer als in Deutschland.
Hab grad ausgerechnet, dass es bei einem BIP Wachstum von 5% p.a. 14 bis 15 Jahre braucht, bis man das BIP verdoppelt.
Kleiner polemischer Joke, der aber meine derzeitigen Gefühle bzgl. Ostdeutschland wiedergibt (es sind um Gottes willen nicht alle so und ich hab positive und negative Erfahrungen mit Leuten aus Neufünfland gemacht):
Wenn
DIE so weitermachen, werden wir noch erleben, dass die Söhne einiger Herrschaften mit "Doitschland den Doitschen" Aufkleber auf ihren Mofa-Tanks über die polnische und tschechische Grenze tuckern, um dort für die Söhne der Frauen zu arbeiten, deren "Services" ihre Väter in den 90ern mit geschenkten Geld in großen Mengen an gewissen Straßen eingekauft haben.
Axel
