Wen ich FJW lese, wird mir immer so flau in der Magengegend

[Thomas Schulte]

Und, ja, Wagner hetzt vielleicht, aber einen straftatbestand vermag
ich nicht zu erkennen, vielleicht körperverletzung? Mir ist schon wirklich sehr
übel nach dieser, seiner Lektüre.

Na das ist doch immerhin schon mal etwas. 
und wenn du den Text einem Volljuristen vorlegst könnte ich mir vorstellen das der noch das eine oder andere finden würde was durchaus verfolgbar wäre.

nach dem Gewinn, den die BILD
aus dieser Falschmeldung gezogen hat. Erkennst Du den
wesentlichen Unterschied. Hier wäre ich für eine Gesetzänderung.

Da müsstest du beweisen können zu wieviel Prozent gerade diese eine Meldung zum Verkauf der aktuellen Ausgabe positiv beigetragen hat. Ein schwieriges wenn nicht gar unmögliches Unterfangen.

[eknori]

Volksverhetzung

??
Dann lies doch einmal den § 130 StGB und subsumiere mir das Geschreibsel einmal sauber unter diesen Tatbestand.

Auch was das "SozialForum" sich da aus dem Kopf drückt muß man eigentlich als Sondermüll auf der Deponie entsorgen.

Und Körperverletzung ? Wo ist da bitte eine Körperverletzung zu erkennen ?

Ihr mögt in Fragen der Programmieerung durchaus fähig sein, Lösungen zu finden. Was die Grundlagen der Jurisprudenz aber angeht, so fehlt es aber an den Grundlagen ...

[Thomas Schulte]

Und Körperverletzung ? Wo ist da bitte eine Körperverletzung zu erkennen ?

Na Ulrich immerhin ist Don aufgrund der Aktion eines anderen schlecht geworden. Erfüllt das in deinen Augen denn nicht den Tatbestand der Körperverletzung? 

Ihr mögt in Fragen der Programmieerung durchaus fähig sein, Lösungen zu finden. Was die Grundlagen der Jurisprudenz aber angeht, so fehlt es aber an den Grundlagen ...

Eben. Wobei wie schon gesagt ein Volljurist durchaus vielleicht eventuell, zumindest in Amerika ..... 

[koehlerbv]

Kann man das ganze nicht etwas pragmatischer sehen ? Wir haben in den meisten EU-Staaten - in Deutschland allemal - eine weitreichende "Pressefreiheit". Ergo kann jeder (der über das erforderliche Kleingeld verfügt), seine Meinung oder seine "Meinung" (da ist ja ein Unterschied ...) verbreiten. Das ist auch gut so, bzw. es ist anders gar nicht realisierbar.
Was BILD und zahlreiche andere Medien (da gibt es ja auch noch TV, Rundfunk, Internet ...) angeht: Man muss einfach anerkennen, dass eine wirklich erschreckend hohe Anzahl von Mitbürgern schlicht geistig zu mindermittelt ist, um auf BILD (nur so als herausragendes Beispiel auf Grund der Auflage) nicht hereinzufallen. BILD "bildet eine Meinung" (nein, nicht Deine, lieber Leser - sonst wärest Du wohl nicht bei AtNotes - hoffe ich zumindest), BILD verdient damit Geld, und BILD dient politischen Strömungen. Und das geht auch immer andersherum - der Stammtisch ist erschreckend einfach zu bedienen (12% NPD in Sachsen, nationales Anfeuern "Wir sind Papst !", und irgendwie haben diese Dumpf-Medien auch zum kippender Stimmung und zum Patt zwischen SPD und CxU geführt - die Masse ist so einfach zu verführen ...).

Schlicht gesprochen: Wenn wir gewisse Freiheiten wollen, müssen wir sowohl mit den Auswüchsen wir auch mit der Rezeption durch die manchmal wirklich dumpfen Massen leben. Nur "Völkischer Beobachter" oder "Neues Deutschland" (vulgo "Presse-Gleichschaltung", wenn auch auf deutlich unterschiedlichem Niveau) kann es denn auch nicht sein.

Um zum Ursprungs-Subject zurückzukommen: Mir ist auch sehr, sehr flau in der Magengegend. Wirklich sehr, sehr flau !

Bernhard

[Don Pasquale]

Und Körperverletzung ? Wo ist da bitte eine Körperverletzung zu erkennen ?

Das war ironisch, eknori, und als solches durchaus zu erkennen.

[Don Pasquale]

Da müsstest du beweisen können zu wieviel Prozent gerade diese eine Meldung zum Verkauf der aktuellen Ausgabe positiv beigetragen hat. Ein schwieriges wenn nicht gar unmögliches Unterfangen.

Ja und Nein.

Ja, deshalb weil jede Auflage mit solchen Meldungen gespickt ist und Nein deshalb weil man vergleichswerte hätte WENN diese zeitung mal komplett ohne diese Meldungen erschiene.

Unmöglich. Ich glaube Du hast recht.

@Bernhard: Es wäre zugegebermaßen eine Beschneidung der Pressefreiheit. Mir geht es in erster Linie um eine andere Sichtweise auf diese Dinge. Es geht um das systematische Erstellen von Falschmeldungen zur Förderung der Auflage, nicht um gelegentliche Irrtümer bei der Recherche.

[m3]

Wenn wir gewisse Freiheiten wollen, müssen wir sowohl mit den Auswüchsen wir auch mit der Rezeption durch die manchmal wirklich dumpfen Massen leben.

Jup.

@Don: Eine "Falschmeldung" wäre dieser Text, wenn überhaupt, nur dann, wenn es sich um einen redaktionellen Beitrag gehandelt hätte. Nachdem der Text allerdings als eher unter "Kolumne/Kommentar" fällt, wird man so nichts machen können. Einzig Fr. Nahles könnte wegen Rufschädigung/übler Nachrede oder so klagen. Zumindest meinem beschränkten Rechtsverständnis nach.

[Don Pasquale]

@m3: Ich bin etwas "abgeschwiffen" und meinte das Prinzip BILD als Ganzes.

[m3]

Ahso.  Sorry, das hab ich nicht mitbekommen.

Wie wäre es mit einer Beschwerde beim Deutschen Presserat?

Jede Person kann sich beim Presserat über Zeitungen, Zeitschriften und redaktionelle Inhalte von Online-Diensten von Verlagen beschweren.
...
Wenn Sie der Ansicht sind, dass ein Artikel oder eine Abbildung gegen den Pressekodex verstoßen, senden Sie uns einen Brief, in dem Sie Ihre Beschwerde begründen.
...
Der Presserat besitzt vier Sanktionsmöglichkeiten:
   1. die öffentliche Rüge (mit Abdruckverpflichtung)
   2. die nicht-öffentliche Rüge (auf Abdruck wird verzichtet, z.B. aus Gründen des Opferschutzes
   3. die Missbilligung
   4. den Hinweis

http://www.presserat.de/Beschwerde.beschwerde.0.html

Der von Dir verlinkte Text verstößt meiner Interpretation nach gegen mehrere Punkte des deutschen Pressekodex, insbesondere IMHO allerdings gegen:

Ziffer 1
Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.

Ziffer 9
Es widerspricht journalistischem Anstand, unbegründete Behauptungen und Beschuldigungen, insbesondere ehrverletzender Natur, zu veröffentlichen.

Ziffer 12
Niemand darf wegen seines Geschlechts, einer Behinderung oder seiner Zugehörigkeit zu einer rassischen, ethnischen, religiösen, sozialen oder nationalen Gruppe diskriminiert werden.

[Don Pasquale]

@m3: Genau darum geht es mir ja, die BILD stört sich nicht an Rügen vom Presserat.
Sie sammelt diese. Und weil diese Waffe nicht mehr sticht, geht es mir um eine
neue Sichtweise auf diese permanenten Verstöße, nämlich rein unter wirtschaftlichen
Gesichtspunkten. So könnte man der Sache Herr werden, leider kostet dies etwas
Pressefreiheit. Könnte sein das dieser Preis zu hoch ist.
Dein Ansatz ist sehr konstruktiv, konstruktiver als mein Ansatz.

[flaite]

@m3: Ich bin etwas "abgeschwiffen"

Hört. Hört.

Jedenfalls wurde auch hier in diesem Thread schon - wie von einem Experten festgestellt - fragwürdige juristische Aussagen gemacht. Ist das nicht vielleicht auch eine Hetzkampagne?

Für diese Aussage:

und irgendwie haben diese Dumpf-Medien auch zum kippender Stimmung und zum Patt zwischen SPD und CxU geführt

hat Bernhard auch keinerlei empirische Grundlage geliefert. Einfach so aus seinem Gesamtverständnis mal geäußert und damit nicht falsizifizierbar. Oder gibt es irgendwelche Analysen bezgl. des Wahlverhaltens von Bild-Zeitungslesern? Wählen die vielleicht alle CDU/CSU? Ergo beruht dieser Satz auf reinen Mutmassungen. Und die Mutmassung ist quasi die Keimzelle jeder Hetzkampagne. 

In einer Demokratie können Meldungen und Meinungen wahr oder falsch sein. Die Auswahl des Weltbilds muß man schon den einzelnen überlassen. Und ich halte es nicht für zielführend, dass die Aufgabe der Prüfung von wahr oder falsch bei Donny zentralisiert wird.
In einer Diktatur wird dagegen damit operiert, dass bestimmte Aussagen Agitation gegen den inneren Frieden darstellen.
Auch wenn es für Don relativ klar sein mag, was jetzt Hetzkampagnen darstellen, wird sich keine Schnittmenge zwischen meiner und Dons Interpretation von Hetzkampagne finden lassen.
Deshalb sollte man sowas im Namen der Meinungsfreiheit lassen und die Bild-Zeitung nicht kaufen. Ich glaub übrigens nicht, dass die Bild Zeitung in meinem Leben eine so mächtige Rolle spielt, da sie imho in meinem Umfeld kaum einer liest (und ich bin weiß Gott nicht von golfspielenden Millonären mit Yacht am Mittelmeer umgeben).

Die Bild - Zeitung behauptet ja auch gar nicht sonderlich rational zu sein. Und warum soll es verboten werden, eine irrationale Welt irrational zu beschreiben? Man kann vielleicht für sich selber die Entscheidung treffen, dass man sich um Rationalität bemüht (obwohl man sich oft irrt) aber nicht für andere.

[Don Pasquale]

@marinero: Hetzkampagne? Du hast mich etwas fehlinterpretiert davon hab ich bislang nichts geschrieben. Und in meinen Beispielen geht es nicht um (Partei-)Politik, sondern um Promis oder das was man i.A. dafür hält. Und verbieten wollte ich die BILD auch nicht.

Bei Ansichten und Weltbildern gibt es in der Tat keine Wahrheit.
Aber, und hier widerspreche ich Dir, natürlich gibt es auch in einer Demokratie Aussagen die sich falsifizieren lassen, bzw. anders herum, wer Behauptungen druckt muss diese beweisen können.

FJW ist in der Tat ein Kommentar, hier geht es nicht um richtig oder falsch. Das hat
Stammtischniveau und mehr nicht.

[flaite]

Natürlich lassen sich Aussagen falsifizieren, aber eben nicht alle.
Z.B. liesse sich Bernhards Aussage allenfalls falsifizieren, wenn er dies mit einer empirischen Untersuchung unterfüttern würde. Dann könnte man die Schlüsse aus der Untersuchung oder die Untersuchung selbst falsifizieren. Alles andere ist unwissenschaftlich und stark an der Nähe von dem, was man zur Zeit Immanuel Kants als Meta-Physik bezeichnet hat. D.h. "offensichtliche" Wahrheiten.

Die Aussage, dass man Bild für die Aussage verklagen könnte, wurde bereits von einem anerkannten Juristerei-Experten stark in Zweifel gezogen.

Nicht falsifizierbare Aussagen sind nicht-wissenschaftlich und deshalb oft im Bereich der Polemik.

[Don Pasquale]

Die Aussage, dass man Bild für die Aussage verklagen könnte, wurde bereits von einem anerkannten Juristerei-Experten stark in Zweifel gezogen.

Wovon sprichst Du eigentlich ?

Nochmal ganz deutlich:

Wenn BILD mit Meldungen wie  "Promi A poppt Hamster im Hotel XY" die Auflage steigert.
Promi A aber nie im Hotel A war und es dort auch nur Kaninchen gibt und keine Hamster.
Dann ist das überprüfbar bzw. falsifizierbar.

Wenn diese Meldungen System wären und als solches nachgewiesen würde, wäre ich dafür, dass sich so etwas
verklagen liesse - ich wünschte mir hier also eine Gesetzesänderung - und die Strafe nicht in Schmerzensgeld bemessen würde sondern
in dem wirtschaftlichen Gewinn den diese Zeitung damit machte.

[flaite]

Wovon sprichst Du eigentlich ?

Ulrich Krause meinte das und ich glaub der hat einen besseren Überblick über unser juristisches System.

- ich wünschte mir hier also eine Gesetzesänderung -

Wünschen kann man sich natürlich vieles. Aber ich hätte vielleicht auch ein paar Wünsche für Gesetzesänderungen.
In der Geschichte gibt es auch genügend Beispiele, nach denen Leute, die nach Gewinn streben, deutlich harmloser sind als Leute, die die Welt nach ihren Vorstellungen von richtig und falsch verbessern wollen.
Wo ist denn das Problem, dass eine Zeitung, die eh keiner ernst nimmt, Dinge publiziert, die ein bischen geschmacklos sind?

[eknori]

Wenn BILD mit Meldungen wie  "Promi A poppt Hamster im Hotel XY" die Auflage steigert.

Dann soll doch Promi A gegen BLÖD klagen; warum soll diese Aufgabe der Staat übernehmen. Immerhin gibt es schon recht gute §§ zum Schutze des Persönlichkeitsrechts.

[Gandhi]

@Axel:

Wo ist denn das Problem, dass eine Zeitung, die eh keiner ernst nimmt, Dinge publiziert, die ein bischen geschmacklos sind?

Ich fürchte es gibt ca. 30 Mio. Menschen (nicht verifizierbar/falsifizierbar - einfach eine Annahme;)) in D, die eine Publikation auf Niveau der Bildzeitung ernst nehmen. Und das ist ein Problem.

@Don: Wirtschaftlicher Nutzen:
Das wiederum würde vorraussetzen, dass man einem Artikel einen klaren Wert zuweisen könnte - was aber definitiv nicht möglich ist.
Jeder Eingriff des Staates in die Berichterstattung ist ein Verstoss gegen die Pressefreiheit - und somit tatsächlich abzulehnen.
Fakt ist: Die Bild ist die auflagenstärste Zeitung Deutschlands - was ein trauriges Bild über die Bevölkerung abgibt.
In der Tat sind an dieser Stelle dann Erziehungsmassnahmen bzw. Bildungsbemühungen von Nöten - aber davon ist man ja leider weit entfernt.

Also: Die Bild ist da und bleibt wie sie ist. Ich kaufe sie nicht - ich lese sie hin und wieder zur 'Belustigung' und über Herrn Wagner kann ich lachen - ernst kann ich den kaum nehmen.
Die Bildzeitung existiert, weil ein Markt hierfür existiert - ändert sich dieser ändert sich die Bild oder verschwindet. Die Schuld trifft also den Markt sprich die Käufer, die offensichtlich nach solchen niveau und geistlosen Artikeln verlangen.
Am Schlimmsten finde ich, dass genau diese Leute auch dann noch in dem Land mitbestimmen dürfen (gefährlich  wird es wenn die Dummen fleissig werden) - aber das ist nun mal der Grundsatz einer Demokratie.

Ergo: Dem einzelnen bleibt nichts als sich mit der Bild zu arrangieren (und somit auch Herrn Wagner) und daran zu arbeiten, dass die existierenden Bildungsprobleme behoben werden.

[Don Pasquale]

warum soll diese Aufgabe der Staat übernehmen. Immerhin gibt es schon recht gute §§ zum Schutze des Persönlichkeitsrechts.

Weil der Promi nur seinen eigenen Fall vor Gericht bringen kann. Mir geht es aber um die Vermutung,
dass diese Falschmeldungen systematisch produziert werden.

[Don Pasquale]

@Don: Wirtschaftlicher Nutzen:
Das wiederum würde vorraussetzen, dass man einem Artikel einen klaren Wert zuweisen könnte - was aber definitiv nicht möglich ist.

Deswegen habe ich versucht eine Parallele zu finden die bereits praktiziert wird, nämlich wenn eine Firma unberechtigterweise mit dem Konterfei eines Promis Werbung für sein Produkt macht.

Jeder Eingriff des Staates in die Berichterstattung ist ein Verstoss gegen die Pressefreiheit - und somit tatsächlich abzulehnen.

Sehe ich genauso.

[flaite]

@Axel:

Wo ist denn das Problem, dass eine Zeitung, die eh keiner ernst nimmt, Dinge publiziert, die ein bischen geschmacklos sind?

Ich fürchte es gibt ca. 30 Mio. Menschen (nicht verifizierbar/falsifizierbar - einfach eine Annahme;)) in D, die eine Publikation auf Niveau der Bildzeitung ernst nehmen. Und das ist ein Problem.

Es gibt gratis (oder fast gratis):
Öffentliche Bibliotheken, Theater, seriöse staatlich gesponsorte Medien.
9 Jahre Plicht bei der Schulausbildung.
Also bitte: Wenn die Leute solche Dinge ernst nehmen, dann tun sie es aus freier Entscheidung.
Und die kann und sollte man ihnen nicht nehmen.