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Software-Patente

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Glombi:
Hier einige Beispiele für Software-Patente:
http://patinfo.ffii.org/patente.html

Für bemerkenswert  / sehr bedenklich halte ich

Patentiert – auch in Europa: Paletten mit Reitern
 
Karteikarten haben oft einen oben ansetzenden „Reiter“, der das Auffinden von Informationen in Karteikästen erleichtert. Wenn wir diese Funktionalität im Computer nachbilden wollen – durch Klicken auf den „Reiter“ springt die gewählte „Karteikarte“ nach vorne –, müssen wir vorher eine Patentlizenz einholen.

Obwohl diese Technik bereits seit Jahrzehnten bekannt ist, wurde das Patent erteilt – im Dezember 1995 in den USA, nach sechsjähriger Prüfung im August 2001 in Europa. Das Patent ist im Januar 2002 in einem Gerichtsprozeß angefochten worden – ohne Erfolg: Der „Patentverletzer“ mußte 2,8 Millionen US-Dollar an den Patentinhaber zahlen.

Wer derartige Bedienungselemente in seine eigene Software eingebaut hat, ohne vorher eine Patentlizenz erworben zu haben, kann jederzeit wegen Patentverletzung verklagt werden!

Es kommt dabei nicht darauf an, ob die Reiter oben, unten oder ganz woanders sind, ob man Einfachklicks, Doppelklicks oder Tastaturkommandos verwendet: Die Ansprüche decken alles ab.

Für Details siehe: http://swpat.ffii.org/patente/wirkungen/palette/index.de.html


Heißt das, daß ich in Notes-Anwendungen keine Tabbed Tables verwenden darf?
Oder macht sich IBM einer Patentverletzung schuldig?

Das ganze ist doch einfach nur sch...lecht für uns alle.

Andreas

Glombi:
aus dem o.g. Link:

--- Zitat ---In den USA zum Patent angemeldet: „Ungleich“-Operator

  int *a, *b;
  ...
  if (a != b)
    {...};
     
 
Beispiel in der Programmiersprache C: Das Compilieren des Ungleichheitszeichens (!=) verletzt ein von Microsoft am 18.11.2004 angemeldetes Patent. 
Am 18.11.2004 wurde ein am 14.5.2003 eingereichter Patentantrag der Firma Microsoft auf den „Ungleich“-Operator veröffentlicht, mit dem überprüft wird, ob zwei Variablen auf denselben Speicherbereich zeigen. (Siehe: Patentanmeldung)

Jedes Programmierwerkzeug (Compiler) verletzt dieses Patent!

Theoretisch sollte es ein Leichtes sein, dieses Patent bereits im Vorfeld mittels des Arguments der fehlenden Neuheit („prior art“) für nichtig erklären zu lassen. Daß das in der Praxis jedoch nicht funktioniert, sieht man eindrucksvoll am Beispiel der Dialoge mit Karteikartenreitern.

Es bleibt abzuwarten, wie das US-Patentamt auf diese Patentanmeldung reagieren wird.

--- Ende Zitat ---

Wenn das durchkommt, ist jede Formelsprachenzeile, in denen ein Ungleich (!=) verwendet wird, eine potentielle Patentsverletzung. Wer muss denn dann die Lizenz erwerben - IBM? Der Programmierer? Die Firma für die ich programmiere?

koehlerbv:
Ich nehme mal an: Diese an absoluter Idiotie nicht zu unterbietende Blase wird demnächst (aber wahrscheinlich nicht früh genug) verschwinden. Bei aller Skeptik: Die Menschkeit hat bemerkenswerte Selbstreinigungseffekte. Verfallt nicht in Skeptizismus. Und meckert gegen  jedes dieser SCHEISS-DUMMFUGPATENTE an, wenn Ihr die Chance dazu habt.

Bernhard

PS: Patentklagen haben eine sehr lange Dauer. Kostet also immer beiden Seiten. Rechtsschutzversicherung ist gut - mehr als die halbe Miete. Ist die Sache wirklich Dummfug, steht das Patent-ARSCHLOCH allein auf der einen Seite, auf der anderen sind es ein paar mehr.

PPS: Für die Kraftausdrücke bitte ich ausdrücklich NICHT um Entschuldigung - die sind genauso gemeint gegenüber diesen geldschneiderischen VERBRECHERN, die keine eigenen Ideen haben, sondern nur danach suchen, sich Allgemeinplätze patentieren zu lassen - insofern sie es noch nicht sind.

PPS: DANKE, U.S.A. Hier hat das Übel ja seinen Ausgang genommen (genauso wie der Vietnam- und der Irakkrieg und andere "Kleinigkeiten". Dahinter steckt einfach geldgeiles Gesindel ohne jeglichen Funken von Anstand und Ehre.

dh-paule:

--- Zitat von: koehlerbv am 21.12.04 - 21:37:48 ---
PPS: DANKE, U.S.A. Hier hat das Übel ja seinen Ausgang genommen (genauso wie der Vietnam- und der Irakkrieg und andere "Kleinigkeiten". Dahinter steckt einfach geldgeiles Gesindel ohne jeglichen Funken von Anstand und Ehre.

--- Ende Zitat ---

Dafür hast Du meine vollste Zustimmung !!! Die Ami's haben ein Rad ab und wir machen den Schwachsinn nach. Mit "wir" meine ich unsere politischen Berufsbetrüger.

Ich denke jedoch auch das sich genügend Schlupflöcher finden lassen werden (hoffe ich zumindest) ansonsten bekommen die SW-Riesen nur noch mehr Macht!



dh-paule:
ähm, mich interessiert jedoch auch die Frage wer denn die Patentgebühr im Falle Lotus Notes zahlen müsste ? Der Entwickler der den Designer benutzt und im Designer enthaltene Funktionen "beliebig" anordnet, oder IBM da von denen die Funktionen zur Verfügung gestellt werden ???

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