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Spam Spam Spam

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MOD:
schau doch bitte hier nach:

http://www.recht-im-internet.de/themen/spam.htm

Viel Spass.

 ;D MOD

Rob Green:
klasse Link...zentrale Aussage:

Es gibt derzeit in Deutschland kein eigenes Gesetz, dass die Zulässigkeit elektronischer Werbung regelt. Nicht weniger effizient wendet die Rechtsprechung jedoch die bereits bestehenden Gesetze auf diese Sachverhalte an, die einen Rechtsanspruch gegen Spammer schaffen. Dennoch ist die Schaffung einer eindeutigen Rechtslage auch in Deutschland überfällig.

Was der deutsche Gesetzgeber immer noch nicht geschafft hat wurde inzwischen vom EU-Parlament umgesetzt. Der Entscheidung über die Richtlinie "über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation" ist eine monatelange Debatte zwischen Ministerrat und Parlament vorausgegangen. Dabei wurde vor allem darüber gestritten, ob Werbemails per Opt-in oder Opt-out-Verfahren zulässig sein sollen. Bei Opt-in darf ein Mailversender nur mit vorheriger Erlaubnis des Empfängers Werbung versenden. Opt-out sieht dagegen vor, dass das Unternehmen Werbung per Mail grundsätzlich versenden darf bis der Empfänger die elektronischen Wurfsendungen ausdrücklich abbestellt. Bisher überließ die EU den Umgang mit Spam ihren Mitgliedländern.

Nun heißt es in der EU-Richtlinie „über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation“ (EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) vom 12. Juli 2002 wörtlich in Artikel 40

„Bei solchen Formen unerbetener Nachrichten [u.a. elektronische Post] zum Zwecke der Direktwerbung ist es gerechtfertigt, zu verlangen, die Einwilligung der Empfänger einzuholen, bevor ihnen eine solche Nachricht gesandt wird“.

Diese klare Opt-In-Regelung muss das Parlament nun bis zum Sommer 2003 in deutsches Recht umsetzen, so dass hier endlich eine eindeutig gesetzliche Grundlage gegen die Werbeflut geschaffen wird. Bis zu dieser Umsetzung ist die Richtlinie in der Bundesrepublik zwar noch kein geltendes Recht, jedoch haben die Gerichte sie bei der Entscheidungsfindung und Interpretation von Gesetzen bereits zu berücksichtigen.

Jörg P.:
Hmmm.., sicher ist eine gesetzliche Regelung überfällig.
Aber was interessiert das den Spammer, der sich in Übersee hinter 38 verschachtelten Firmen versteckt, die sich mindestens so häufig wie die Domains der Absender ändern.
Ich fürchte, Spam wird uns noch eine Weile erhalten bleiben.

Rob Green:
hab da schon mal mit WFlamme drüber philosophiert..man müßte eine zentrale Site haben, in der sich Leute zusammenfinden können, die von gleichen Spammail Absenderadresse betroffen sind...

jeder leistet einen Beitrag X pro Monat für die Anwaltsgebühren...also ein Pool für alle als Zweckgemeinschaft...und dort werden die Anwälte nach und nach für die dringendsten Fälle entsprechend der Häufigkeit die Sünder angehen und im Wiederholungsfall zu Schadensersatz verklagen.

Sobald einige Exempel statuiert worden sind, müßte der Abschreckungseffekt den potenziellen Spammern zu Denken geben.

Wie gesagt, ist nur ein Gedankenspiel. Wundere mich, warum das bisher keine Kanzlei angeboten hat als Service.

Karotte:
Wie willst du jemanden verklagen der irgendwo im Ausland sitzt ?
Und das andere mit diesen "sammeln" sind nicht Sammelklagen in DTL verboten ? oder habe ich mal wieder irgendwas verschlafen.

Was mich aber so überhaupt wundert ist das Thema Gravenreuth ich hatte hmm schon ziemlich lange her zu meinen C64 Tagen mal Post von dem Herrn bekommen. (das der immer noch lebt..) ich sollte wohl doch mal wieder Zeitung lesen und Nachrichten hören.

Ich vermute mal stark das sich in den nächsten Jahren mit dem Spam noch weiter verstärken wird  :'(

Obwohl ich ja so ne Theorie vertrete das es Spam (genau wie Viren) nur gibt, das einige Firmen mit sogenannter Anti-Software ne goldene Nase verdienen.

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